Mit Spannung wurden die Ergebnisse der letzten Sitzung der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission (ADK), die am 16. Juli in Hannover stattfand, erwartet. Immerhin hatte die Arbeitgeberseite eine eigene Dienstvertragsordnung (DVO) entwickelt, welche sie in der ADK als vom Öffentlichen Dienst vollständig losgelöstes Tarifwerk durchsetzen will. Wären die Arbeitgeber erfolgreich in ihrem Ansinnen, würde dies eine deutliche Schlechterstellung der kirchlichen Beschäftigten gegenüber dem Öffentlichen Dienst bedeuten.

Demgegenüber beharren die Arbeitnehmerorganisationen auf eine Anbindung an den Öffentlichen Dienst und fordern die Übernahme des Tarifvertrages des Landes Niedersachsen (TV-L). Die Arbeitnehmervertreter gehen sogar noch weiter. Sie vertreten die Rechtsauffassung, dass der TV-L in unserer Kirche schon Rechtsgültigkeit erlangt hat, da die Arbeitgeberseite nach Veröffentlichung des Tarifvertrages nicht fristgerecht Verhandlungen über die Übernahme beantragt hat.

In der ADK-Sitzung am 16. Juli zeichnet sich immerhin eine deutliche Bewegung ab. Die Anbindung an den Öffentlichen Dienst durch die DVO soll scheinbar erhalten bleiben. Es soll demnächst über die Übernahme des TV-L bzw. die von der Arbeitgeberseite gewünschten Veränderungen verhandelt werden. Der Antrag der Arbeitgeber auf ein völlig losgelöstes eigenständiges Tarifwerk scheint erst einmal vom Tisch.

Hier der

Bericht der Arbeitnehmerorganisationen zur ADK-Sitzung am 16. Juli 2007

und der in der

ADK gefasste Verhandlungsbeschluss.

Siegfried Wulf