Am 21. April konstituierte sich die neue Arbeits- und Dienstrechtliche Kommission für die nächsten 5 Jahre. Neben den Vertretern der Arbeitnehmerseite (Andreas Miehe, Wolfgang Röhl, Sabine Staberow, Klaus Röbken für den VkM; Annette Klausing, Hilmar Ernst, Uwe Martens, Elke Brukamp-Pals (für ver.di) und Siegfried Wulf (für den mvv-k) entsandte die Arbeitgeberseite folgende Vertreter in die ADK: Herr Fündeling, Herr Dr. Mainusch, Herr Dr. Krämer, Herr Klus, Herr Hagen (Landeskirche Hannover), Herr Schrader, Herr Heinen (Landeskirche Oldenburg) Herr Dr. Fischer, Herr Lehmann (Landeskirche Braunschweig). Damit sind die Arbeitgeber mit fünf Volljuristen vertreten.

Der umfangreiche Vorschlag zur Tagesordnung, welcher durch die Geschäftsstelle der Konföderation eingebracht worden war, wurde auf Antrag der Arbeitnehmerseite grundlegend verändert. Die zahlreichen vorliegenden Veränderungsanträge zur Dienstvertragsordnung wurden nicht verhandelt. Vielmehr beschränkte man sich auf den konstituierenden Teil des vorliegenden Tagesordnungsvorschlags. Man einigte sich darauf, die Gepflogenheiten des jährlichen Vorsitz- und Stellvertreterwechsels zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite beizubehalten und wählte Dr. Mainusch von der hannoverschen Landeskirche zum Vorsitzenden der ADK und Klaus Röbken (VkM Oldenburg) zu dessen Stellvertreter. Weiterhin wurde ein Arbeitskreis aus je drei Vertretern der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite gebildet, welcher einen Vorschlag für eine Geschäftsordnung der ADK erarbeiten soll. Sprecher der Arbeitnehmerseite ist Uwe Martens (ver.di).

Inhaltlich tauschte man sich insbesondere über den Bedarf einer Veränderung des Mitarbeitergesetzes aus. Es verwundert dabei nicht, dass die Arbeitgeberseite die augenblickliche Regelung als bewährt beschreibt und keinen Veränderungsbedarf sieht.

Auf der Arbeitnehmerseite ist man sich einig darüber, dass die Novellierung des Mitarbeitergesetzes die Grundlage für eine partnerschaftliche Verhandlungsebene auf Augenhöhe darstellt. Den Novellierungsprozess in Gang zu bringen hat daher für die Arbeitnehmervertreter in der ADK höchste Priorität.

Die nächste ADK-Sitzung soll im Juni 2006 stattfinden.

Werner Massow